politik / 30.05.2010

Tauss aus der Piratenpartei ausgetreten

Jörg Tauss ist heute aus der Piratenpartei ausgetreten. Mit seinem Austritt zieht er Konsequenzen aus den letzten Wochen, dem Gerichtsprozess gegen ihn und die Verurteilung wegen des Besitzes von Kinderpornos. Schon sein Eintritt in die Piratenpartei vor einem Jahr war wegen der damals laufenden Ermittlungen heiß diskutiert. Damals überwog die Meinung, dass das Engagement von Jörg Tauss in der Partei den Piraten eher nützen als schaden würde.

Nach meiner Verurteilung stellt sich die Frage nach der Richtigkeit meiner aktiven Mitgliedschaft erneut. Selbstverständlich wäre das Urteil des LG Karlsruhe kein satzungsgemäßer Ausschlussgrund, wie einige Medien spekulieren. Denn ich bin keines Verbrechens (im Sinne des StGB) beschuldigt, das mit mindestens einem Jahr Haft zu ahnden wäre. Insofern sind die Spekulationen schlichter journalistischer Blödsinn.

Dennoch muss ich mir natürlich die politische Frage stellen, ob infolge der zu erwartenden Fortsetzung der medialen Hetzkampagne nach dem Urteil des LG mein Verbleib in der Partei die Piraten eher stärkt oder eher schwächt. Gerade die einhellig “tauss-feindliche” und obrigkeitsstaatlich orientierte Presselandschaft in Baden-Württemberg stärkt meine Vermutung, dass im anstehenden Landtagswahlkampf 2011 (aber auch bei den anderen Landtagswahlkämpfen) meine Mitgliedschaft in der Partei eher kontraproduktiv wäre. Wir müssen an den Infoständen über unsere Inhalte diskutieren können und dürfen nicht durch eine “Tauss-Debatte” gelähmt werden.

Aus diesem Grunde erkläre ich meinen Austritt aus der Partei.

tauss-gezwitscher.de

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