wahl
politik / 31.05.2010

Köhler gibt Bundespräsidenten-Posten frei

Als Grund für seinen Rücktritt nannte Köhler mangelnden Respekt vor seinem Amt – Stein des Anstoßes ist ein umstrittenes Afghanistan-Interview.
Bin schon gespannt, wer als nächstes mal ran darf. Rüttgers? Koch?

Oder besser gleich Lena…*

*Diese Vermischung von Politik und Unterhaltung ist den Vorschlägen einiger Politiker, Lena und Raab für den Erfolg beim Gesangswettbewerb mit dem Bundesverdienstkreuz auszuzeichnen, geschuldet. Raab: Die wollen sich doch nur mit uns fotografieren lassen.

politik / 21.05.2010

Muhaha

Die politische Stimmung in Deutschland laut Politbarometer von heute: FDP 3%!
Dem Trend der letzten Monate entsprechend müsste die FDP dann in vier Wochen bei 0 Prozent sein. Danach geht es dann schnurstracks in die total Bedeutungslosigkeit. Wären am kommenden Sonntag Wahlen, wäre die FDP raus! <- 5% Hürde :-)
Zeit würd’s.

politik / 28.09.2009

Ein langer Weg

Alle Wahlkreise sind ausgezählt. Die PIRATEN haben 845.904 Stimmen erhalten. Man könnte meinen, da hätte nach all der Mobilisierung und Aufmerksamkeit für die Piratenpartei in den letzten Wochen mehr drin sein müssen. Knapp 2,5 Millionen Stimmen wären nötig gewesen, um über die 5% Hürde zu kommen. Vielleicht klappt es in vier Jahren. Nötig ist bis dahin, auch um für “Offliner” wählbarer zu werden, sich thematisch breiter aufzustellen.

Das amtliche Endergebnis:
CDU 27,3% (-0,5)
CSU 6,5% (-0,9)
SPD 23,0% (-11,2)
FDP 14,6% (+4,7)
DIE LINKE 11,9% (+3,2)
GRÃœNE 10,7% (+2,6)
PIRATEN 2,0% (+2,0; 13% bei den Erstwählern)

Bis auf den enormen Zuwachs bei der FDP geht das Ergebnis im Prinzip voll in Ordnung. Die großen Parteien haben ihre schlechtesten Ergebnisse seit Bestehen der BRD eingefahren. Die SPD hat das deutliche Signal bekommen, sich nun endlich in eine innere Erneuerung zu begeben. Steinmeier und Müntefering hören allerdings die Einschläge noch immer nicht. Dort wird in den nächsten Tagen und Wochen noch interessant, inwieweit sich die SPD selbst zerfleischen wird. Bemerkenswert sind – von Bayern bis Schleswig-Holstein – die teilweise starken Zuwächse der Linkspartei im Westen. In einigen westlichen Bundesländern konnten die Linken ihre Stimmenanteile sogar verdoppeln. Im Osten ist die Linkspartei schon seit längerem eine Volkspartei. Genaue Zahlen unter “Bundesland wählen“. Für einen Teil der FDP-Wählerschaft gilt indes: “Die dümmsten Schweine wählen ihren Schlachter selbst” (via Twitter). Es kommen härtere, unsozialere Zeiten auf uns zu.

politik / 27.09.2009 / 4 Kommentare

DIE LINKE

Eigentlich wollte ich vor den Wahlen noch eine Wahlempfehlung abgeben. Aber da kam zum Einen der Monitordefekt dazwischen, sowie ein großer Mangel an Zeit. Zum Anderen sollte aber sowieso jeder für sich selbst entscheiden, was er wählt. Wichtig ist einzig, dass man überhaupt wählen geht. Müsste ich denn eine Empfehlung abgeben, so würde ich mich inhaltlich voll der Wahlempfehlung vom Spiegelfechter anschließen. Denn soweit muss man mittlerweile nach links gehen, wenn man noch in einem sozialen Land leben möchte.

Nicht zuletzt ein Gespräch während meines Urlaubs mit einem 1Euro-Jobber hat mich zu der Überzeugung gebracht, dass die soziale Frage die wichtigere Aufgabe in Sachen Bürgerrechte ist. Bei aller Sympathie für die enorme Online-Politisierung, die im Zuge der Überwachungs- und Zensurgesetze in den letzten Wochen und Monaten mit der Piratenpartei durchaus ein Ventil gefunden hat. Die soziale Frage und damit ein wichtiger Eckpfeiler für eine demokratische Zukunft in diesem Land gehört bei der Wahlentscheidung voran gestellt. Davon abgesehen sind die Positionen der Linkspartei zu dem einen großen Thema der Piratenpartei weitgehend deckungsgleich. Dennoch gönne ich natürlich der Piratenpartei jede einzelne Stimme. Alleine schon, weil das, was sie in den letzten Wochen und Monaten an politischer Mobilisierung auf die Beine gestellt hat einfach toll ist und viel Hoffnung macht.

Der 1Euro-Jobber, ca. Mitte 50, bewacht tagein tagaus, auch am Wochenende, eine große stillgelegte Lagerhalle. Weit draußen vor der Stadt. Er tut dies für einen Verein, denn die Bedingung der Gemeinnützigkeit muss derzeit noch(!) bei so einem 1Euro-Job gewährleistet sein. Er fühlt sich nicht nur im wahrsten Sinne des Wortes geologisch an den Rand der Gesellschaft gedrängt. Er verzichtet auf die mittägliche Mahlzeit, um sich seine Zigaretten leisten zu können. Eines der letzten kleinen Freuden im Leben dieses Menschen, so scheint es. Am Ende des Gespräches muss er nicht mehr aussprechen, was einem selbst durch den Kopf geht. Schon Morgen könnte man selbst an seiner Stelle stehen.

siehe auch:
Wahlempfehlung des Spiegelfechter
Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahlen wären
100 Blogs für ein soziales Deutschland

politik / Zeug / 24.09.2009

Kurz verlinkt

Wahlresterampe:

No we can’t
Wie die SPD im Netz Wähler gewinnen wollte und kläglich scheiterte. Ein anonymer Insider berichtet aus der Mitte der sozialdemokratischen Wahlkampfmaschine.

Deutschland und die Kontrollneurose
In Deutschland ist Wahlkampf, am 27. September 2009 wird der Bundestag neu gekürt. Das ist auch für die Österreicher nicht uninteressant – haben wir doch die fatale Neigung, jeden Unsinn nachzumachen, den uns die Deutschen vormachen.

Backbord, steuerbord oder geradeaus?
Innerhalb einer Woche tauchen die beiden Vorsitzenden der Piratenpartei in der rechtskonservativen Zeitung “Junge Freiheit” in zwei Interviews auf. Fischt die Partei nach Wählern am rechten Rand?

Parteiaustritt – Barbara Rütting verlässt Grüne wegen Künast-Video
Die langjährige Grünen-Abgeordnete Barbara Rütting hat ihren Austritt aus der Partei erklärt. Der Grund: Ein Video mit Fraktionschefin Renate Künast – diese hatte für eine Fernsehshow vor laufender Kamera einen Fisch erschlagen.
Da fällt mir ein… In den Achtzigern war es, als die GRÃœNEN noch ganz neu und unangepasst den Bundestag begrünten. Damals forderte Claudia Roth im Bundestag voller Inbrunst und Ãœberzeugung die Abschaffung der Bundeswehr. Jahre später aber stimmten dann die GRÃœNEN und auch sie für Kriegseinsätze der Bundeswehr.

politik / 22.09.2009

schlechte Außenpolitik

Ältere Dame am Wahlkampfstand der Piratenpartei: “Klingt vernünftig. Aber was Sie da vor Somalia machen, ist nicht in Ordnung!”

Twitter / Max D. Zellmer

via verfall

politik / 22.08.2009 / 1 Kommentar

überkleben JU und JUSOS Wahlplakate der Piratenpartei?

In Rinteln und Köln wurden Plakate der Piratenpartei mit Plakaten der Jungen Union und den JUSOS überklebt. In Hameln-Pyrmont wurden Plakate der Piraten entfernt. Täter sind bislang unbekannt.
PlakatFoul – Piratenpartei sammelt Belege für das Ãœberkleben von Wahlplakaten.

Update:
Nach Aussage des Rintelner Piraten hat sich die Junge Union für das überkleben via Email mit der Begründung entschuldigt, dass das Plakateteam noch “unerfahren” gewesen wäre. Die Plakate wurden bereits teilweise wieder abgerissen und in den bestmöglichen Ursprung versetzt. Die Anzeige gegen Unbekannt wurde eingestellt, bisher halten sich die betroffenen Personen jedoch alle Schritte offen, da es besonders für die momentan aus der Privatkasse finanzierte und selbstgetätigte Wahlkampfgestaltung als Entschuldigung via Email irgendwie mager ist.” – blogsprache.de

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