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Foto / 28.06.2007 / 1 Kommentar

Sind die jetzt mit Wohnwagen da?

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Kein Witz. Da fragt doch das Mädel neben mir ihre Freundin, ob die Polizei jetzt mit Wohnwagen in der Stadt ist.

politik / 22.06.2007

Die Clownsarmee

Die Clownsarmee war die erfreulichste Erscheinung während der G8-Tage rund um Heiligendamm und Rostock. Respekt für ihren Aktionismus. Auch vor Ort weit mehr, als sie es vielleicht selber mitbekamen.

Recruitment Video

Mehr Informationen: clownarmy.org

Eindrücke aus Kühlungsborn – Clownsarmee in Aktion

Quelle und mehr bei: wendlandclown.twoday.net

Links via trueten.de

politik / 14.06.2007

G8 Zeugen gesucht

Da hier die letzten Tage viele Besucher wegen der G8-Artikel eintrudelten, weise ich auch auf folgenden Aufruf hin. Gesucht werden von der Rostocker Staatsanwaltschaft Zeugen, die bestätigen können, ob ein Zivilpolizist tatsächlich Demonstranten aufgefordert hat Steine zu sammeln, zu Gewalttaten aufrief oder durchführte. Unter anderem geht es um die Situation mit dem “entlarvten” Zivil-Beamten am Zaun von Heiligendamm (siehe hier…). Vielleicht hat sogar jemand Fotos von den Ereignissen.

Diese Zeugenaussagen müssen laut Peter Lückemann (Obertstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Rostock) vorliegen, um weitere Schritte bzw. ein Verfahren einzuleiten. Der Staatsanwaltschaft Rostock liegen bis heute weder diese Aussagen vor, noch haben sich andere Zeugen gemeldet. Man wartet! Die Zeugen müssten sich dringend und umgehend melden, damit die Staatsanwaltschaft den Vorfall detaillierter untersuchen kann.

Alles weitere dazu und welche Aussichten für ein strafrechtliches Verfahren bestehen im Politblog.

Ebenso sucht auch Hans-Christian Ströbele (MdB Bündnis90/Die Grünen) “dringend Augenzeugen und sehr präzise Schilderungen im Rahmen der G8-Proteste
a) der berichteten verbalen oder tätlichen Provokationen durch Zivilpolizisten am Mittwoch 5.6.07 am Osttor /Galopprennbahn, ggf. auch anderswo Vergleichbares;
b) von Bundeswehr-Einsätzen außerhalb des Zauns”. Solche Berichte seien sehr wichtig für die Auswertung der G8-Protestwoche. Anonymität sei zugesichert.
Mehr dazu bei Indymedia.

politik / 9.06.2007 / 2 Kommentare

Es lohnt sich, auf die Strasse zu gehen

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Dort wo sie auftauchten, irritierten sie die Polizei, stahlen ihr die Show und entschärften oftmals provokante Situationen. Deeskalation auf humorvolle Art. Die Clownsarmee. Kleine Helden dieser Tage.

Dieses und die folgenden Fotos entstanden letzten Samstag auf der Demo in Rostock, bei der es auch zu den Ausschreitungen kam, die allerdings im Verhältnis zur Gesamtveranstaltung nur eine Randerscheinung waren.

Was in Rostock an diesem Samstag stattfand, war in großer Masse ein bunter kreativer und vor allem vereinter G8-Protest. Das ist auch insofern beeindruckend, wenn man berücksichtigt, welche Bündnisse und wieviele unterschiedliche Gruppen und Gruppierungen organisiert und schließlich zu einem gemeinsamen Aktionsbündnis zusammengebracht werden konnten. Dieser Auftakt bestimmte erfreulicherweise auch die dann folgenden Protesttage.

Ein “kleiner” Rückblick.
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Foto / politik / 6.06.2007

Die Eskalation des Sicherheitswahns

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Weisst Du noch, wie wir in der DDR zur Mauer nicht Mauer sagen durften, sondern ‘Antifaschistischer Schutzwall’ sagen mussten? Ähnlich wie uns damals muss es wohl jetzt den Polizisten um Heiligendamm mit der ‘technischen Sperre’ ergehen. Die Eskalation der Sicherheit hat einen Namen. Sicherheitszaun. Die Eskalation des Wahns hat ebenfalls einen Namen. Schäuble. Ich wollte sehen, wie es hinter diesem berühmten einseitigen Medienbild des Sicherheitszaunes in Richtung Heiligendamm aussieht und war vor Ort. Zwei Tage bevor auch die Gegend um den Zaun herum abgesperrt wurde. Aber nicht nur das. Ich wollte vor allem den Wahn auf mich wirken lassen.
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politik / 15.05.2007

Geld oder Leben und weiter?

Der Rüffel für die Volksvertreter Ende April am und im Bundestag war schon sehr bemerkenswert und mutig. “Der Deutschen Wirtschaft” stand es an diesem Freitag am Reichstag an der Stelle, wo es sonst “Dem Deutschen Volke” heißt, gebannert. Die konservativen Mainstream-Medien hatten sich schnell auf irgendwelchen linken Pöbel eingeschossen und, statt sich über die Motive und dem Thema selbst, lieber mit der Frage befasst, wie man künftig solche ‘Randale’ verhindern könne. Zum Glück gibt es ja das Internet, welches sich auch im Falle dieser Aktion als zuverlässige Informationsquelle erweist. In einem eigens eingerichteten Weblog bezog die Gruppierung “Geld oder Leben” etwas konspirativ und geheimnisvoll Stellung. Nun gibt es, und darauf möchte ich hier insbesondere hinweisen, bei Telepolis ein Interview mit dieser Gruppierung, welches ein bisschen mehr Licht auf diese Aktion und ihre Aktionisten wirft.
APO 2.0? – Die Gruppe “Geld oder Leben” – Greenpeace für den Parlamentarismus oder Keimzelle einer neuen politischen Bewegung?

politik / 11.05.2007 / 1 Kommentar

Everything Is Under Control

Der Einsatz von AKLS (KFZ-Kennzeichen-Lesesysteme) ermöglicht die Datenerfassung und den sofortigen Abgleich der erfassten Daten mit dem Fahndungsbestand, sowie mit anderen polizeilichen Dateien. Die Telekommunikation im Gebiet wird präventiv überwacht. Über sogenannte IMSI-Catcher wird im Gebiet eine Mobilfunkzelle simuliert, über die der gesamte Handyverkehr läuft. Die Sicherheitseinheiten bekommen neben den auflaufenden Daten gleich auch die Möglichkeit, mit Hilfe dieser IMSI-Catcher den Handyverkehr zu unterbinden, um damit die Kommunikation per Handy im Gebiet zu verhindern. Neben der Möglichkeit, ausgedehnte Rasterfahndung durchzuführen, ist ohne richterliche Anordnung auch die unverzügliche Blutentnahme möglich.

Demonstranten gegen das G8-Treffen kommen unter Umständen und bei Einsatz der oben genannten Optionen in den Genuß neuer Staatssicherheits-Gesetze. Das sogenannte “Sicherheits- und Ordnungsgesetz” (SOG) von Mecklenburg-Vorpommern, wurde im Juni 2006 durch die frühere Regierungskoalition aus SPD und Linkspartei.PDS novelliert.

Quelle und mehr Infos: Heiligendamm dicht – Tausende Polizisten und Soldaten sollen G-8-Repräsentanten abschirmen. Datenschutz durch neues Sicherheitsgesetz mit Hilfe der Linkspartei.PDS nahezu auf Eis gelegt

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