Karlsruhe weist Weltuntergangsklage ab
Wer hat Angst vorm Schwarzen Loch? Das Bundesverfassungsgericht offenbar nicht: Die Karlsruher Richter haben die Beschwerde einer Frau abgewiesen, die das Ende der Welt durch die Arbeit am Genfer Teilchenbeschleuniger LHC fürchtete. Deutschland muss nun nicht gegen die Experimente einschreiten.

Strahlender Abfall von Öl und Gas
Bei der Erdöl- und Erdgasförderung fallen Millionen Tonnen radioaktiv verseuchter Rückstände an – allein in Deutschland bis zu 2000 Tonnen pro Jahr. Für einen Großteil fehlt laut WDR-Informationen der Nachweis der sicheren Entsorgung. Die Industrie verschweigt die Gefahren.

Propagandaoffensive für die Kopfpauschale
Man kann die Kopfpauschale als eine Art gesundheitspolitischen Irakkrieg sehen: Auch bei Letzterem ließen sich diejenigen, die ein ideologisches oder wirtschaftliches Interesse daran hatten, nicht gleich dadurch entmutigen, dass es keine Mehrheiten für ihr Vorhaben gab. Stattdessen warteten sie ab und holten ihre lange vorher bereitstehenden Pläne im Zuge der Anschläge vom 11. September 2001 aus der Schublade. Trotzdem bedurfte es noch einer eineinhalbjährigen Propagandakampagne, bis die amerikanische Öffentlichkeit schließlich sturmreif für einen Einmarsch im Irak geschossen war.

Mit Paukenschlag das Wort der Woche. Eine Vorratsdatenspeicherung ist mit dem Urteil vom Bundesverfassungsgericht freilich noch nicht vom Tisch. Der Krampf um die Vorratsdatenspeicherung wird also weiter gehen.
Vorratsdatenspeicherung: Nützlichkeit ist nicht gleich Sicherheit!

Die Bleibt noch die Frage, wann es – das “verfassungswidrig” – erstmals eine Bundesregierung treffen wird.

Die lustigste Abmahnung des Jahres
Blogs, Netzwerke, Webseiten – überall im Netz prangt das Pfeilchen-Logo der sächsischen Komsa AG. Aber nur, wenn man aus dem Firmennetz der Komsa surft. Das fand die Komsa-Rechtsabteilung erst nach einigen Abmahnungen heraus.

Haiti – Hilfe, Skurrilitäten und Kritik am Krisenmanagement der USA
Die weltweite Reaktion auf das katastrophale Erdbeben in Haiti sprengt alle Grenzen. Weit über eine Milliarde Dollar wurden bereits als finanzielle Unterstützung versprochen, gespendet oder gesammelt. [...] Die Priorität der Amerikaner liegt auf der Sicherheit, die nötig sei, um die Hilfsmittel gerecht zu verteilen. Um diese Sicherheit zu gewährleisten, haben die Amerikaner zunächst einmal den begleitenden militärischen Teil ihrer Hilfsaktion bevorzugt behandelt. Dadurch konnten am Wochenende viele Flugzeuge mit Hilfsmitteln nicht auf dem Rollfeld in Port-au-Prince landen.

Haiti – was tun mit dem Katastrophenstaat
Die Geschichte des Karibikstaates Haiti ist eine Tragödie ohnegleichen. 1804 proklamierte der ehemalige Sklave Jean-Jacques Dessalines auf dem Gebiet des heutigen Haiti den “ersten freien Negerstaat”. Haiti ist damit nicht nur das Produkt des einzigen “erfolgreichen” Sklavenaufstands, sondern auch die erste postkoloniale Staatsgründung überhaupt. Doch was so hoffnungsvoll begann, stellte sich schnell als Totgeburt heraus.

Volmer rechnet mit den Grünen ab
30 Jahre Grüne und aus Fehlern nicht gelernt: Das ist das Fazit eines Buchs von Ex-Chef Volmer. Die Abrechnung des früheren Staatsministers kommt bei vielen Mitgliedern nicht gut an. Die parteinahe Böll-Stiftung sagte die Präsentation ab

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Als ich vor ein paar Tagen in einer Überschrift etwas schnippisch vom Lord of War schrieb, kannte ich die Rede von Obama aus Anlass der Verleihung des Friedensnobelpreises noch nicht. Was er aber dann heute im Rahmen dieser Veranstaltung sagte, war in weiten Teilen die Legitimation von Kriegen, sowohl aus Bündnissen wie auch aus unilateralen Betrebungen heraus. Kriege zur Erlangung der westlich definierten Freien Welt seien weiterhin unausweichlich, legitim und würden in der Zukunft eher noch zunehmen. Im reinen Wortsinn torpediert Obama damit in gewisser Weise den Preis.

Zur Feier des Tages in Kopenhagen vier Artikel – jeder für sich lesenswert – im Dunstkreis des UN-Klimagipfels, der in Wirklichkeit ein Wirtschaftsgipfel ist. Sagt auch Joschka Fischer. Seines Zeichens Berater der Firma Siemens – Weltmarktführer im Greentech-Sektor.

Forscher warnen vor blitzartigem Klimawandel
Die Erde erwärmt sich viel schneller, als es selbst düsterste Szenarien vorhergesagt haben, für Gegenmaßnahmen bleiben nur noch wenige Jahre. Diese dramatische Warnung haben jetzt renommierte Klimaforscher veröffentlicht. Kritiker halten den Bericht jedoch für überzogen.

“Eure Computer vergiften unsere Kinder”
100.000 Tonnen Elektroschrott werden jedes Jahr aus Deutschland in Drittweltländer verschoben. Ein Großteil landet in Ghana, wo Kinder den Müll nach Wertstoffen durchsuchen, berichtet Öko-Aktivist Mike Anane im SPIEGEL-ONLINE-Interview. Sie verbrennen die Geräte – und vergiften sich dabei.

Klimahysterie als Wirtschaftsfaktor
Wenn sich die Mächtigen der Welt nun in Kopenhagen über verbindliche Ziele zur CO2-Reduktion streiten, geht es nicht um die Rettung der Welt. Es geht auch nicht um die unzähligen Menschen, die durch den Klimawandel, der irreversibel ist und auch von Frau Dr. Merkel nicht gestoppt werden kann, Schaden nehmen. Für die meisten Teilnehmer geht es in Kopenhagen um nichts anderes, als um den schnöden Mammon. OECD gegen Schwellenländer, Deutschland gegen alle. Die Umwelttechnologie ist ein gigantischer Markt mit einem Billionenvolumen – Tendenz steil aufwärts und Weltmarktführer ist Deutschland.

Scheitern wäre ein Erfolg
Die schlimmsten Befürchtungen vieler Delegierter der Kopenhagener Klimaverhandlungen sind bereits wahr geworden: Der offizielle Versuch, das Kyoto-Protokoll zu ersetzen, wird wohl scheitern. Am Ende der Verhandlungen wird kein Plan zur Reduzierung von Treibhausgas-Emissionen stehen.

Preisverdächtig. Den hat er aber schon bekommen. Obama vollzieht seinen CHANGE. Die Rede aus dem Sportpalast.