Es gibt Situationen, in denen fühlt man sich beobachtet, analysiert und einfach total fehl am Platz. Wenn es dann auch noch eine solcher Situationen ist, die keine Maßnahme ermöglicht, sanktionsfrei vom Platze zu gehen, dann bleibt wohl nur, durchzuhalten. Irgendwie. So ist das halt dann. Das aber auch in einem ach so freiheitlichen demokratischen Land wie diesem, das ist wohl neu und hätte man vor ein paar Jahren auch noch nicht gedacht… und man fühlt sich erinnert an Version 1.

Nein, kein weiterer Schäuble Artikel. Oder vielleicht doch.

Das besprechen wir lieber nicht am Telefon”: Diese Grundregel kannten die meisten DDR-Bürger, hatte sich das in Artikel 31 der Verfassung der DDR verbriefte Fernmeldegeheimnis doch allzu häufig als Makulatur erwiesen. Tagtäglich verstieß das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) bei seinen Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen gegen das geltende Recht – mit Billigung der SED-Führung und ohne juristische Konsequenzen.

Wie wurden die illegalen Abhörmaßnahmen vorbereitet und realisiert? Welche Funktion hatte die Abteilung 26 des MfS? Wie sah die Zusammenarbeit der Staatssicherheit mit dem zuständigen Fernmeldewesen der DDR aus? Und was geschah mit den geheimpolizeilichen Dossiers?

Diesen und weiteren Fragen gingen am 31. Mai 2007 auf einer Veranstaltung der BStU im Museum für Kommunikation in Berlin die Politikwissenschaftlerin Sigrid Philipps, der Diplomphysiker Hans-Joachim König und die Historikerin Angela Schmole nach; Moderation. Andreas Schulze, Pressesprecher der BStU.

Die BStU stellt Auszüge dieser Veranstaltung als Audiomitschnitte zur Verfügung. Die MP3-Dateien kann man sich auf der entsprechenden Internetseite der BStU. runterladen: Klick
Bitte mal anhören.

1848, 1918, 1923, 1938 und 1989… 2007

Ehemalige Untersuchungshaftanstalt der Stasi in Rostock

Eigentlich wollte ich heute das Foto eines auf natürliche Weise wunderschön begrünten ehemaligen innerdeutschen Grenzstreifens zeigen. Dieses Foto hier aus einem ehemaligen Stasi-Gefängnis scheint mir aber der Symbolik wegen am heutigen Tage passender zu sein. Durch eine friedliche Revolution geöffnete Gefängniszellentüren – als würden sie wieder auf Einsatz warten.

Es grenzt schon an Zynismus, dass man ausgerechnet heute, den 9. November, für die Abstimmung über die Vorratsdatenspeicherung (siehe hier…) im Bundestag ausgewählt hat.
Gerade ist das Ergebnis der namentlichen Abstimmung bekannt gegeben worden: JA: 366, NEIN: 156, Enthaltungen: 2 bei 524 Gesamtstimmen. Damit ist das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung beschlossen. Man sollte sich genau merken, welcher Abgeordnete wie über die verdachtsunabhängige Datensammlung abgestimmt hat. Die Ergebnislisten der namentlichen Abstimmungen dürften in Kürze auf dieser Seite des Bundestages oder alternativ bei Abgeordnetenwatch.de einsehbar sein.

Nun liegt es also beim Bundesverfassungsgericht, zu entscheiden, ob dieses Gesetz mit der Verfassung und damit mit den Grundrechten der Bürger vereinbar ist. Über 7000 Bundesbürger haben sich bis jetzt einer Sammelklage vor dem Bundesverfassungsgericht angeschlossen. Innenminister Schäuble hat indes für diese Form der Wahrnehmung von Bürgerrechten nur folgenden Vergleich übrig: “Wir hatten den ‘größten Feldherrn aller Zeiten’, den GröFaZ, und jetzt kommt die größte Verfassungsbeschwerde aller Zeiten” (Quelle: TAZ)

Interessante Doku-Reihe, die vor kurzem von und mit Richard Dawkins auf Channel 4 lief. Die Teile 1 und 2 sind derzeit auf Google-Video anschaubar.
Dawkins ist bekennender Atheist, Humanist und vor allem Evolutionsforscher. Damit dürfte auch fast klar sein, was der Inhalt von “Die Feinde der Vernunft” ist. Er räumt auf mit dem ganzen Hokuspokus um Religiosität und Aberglaube, die beide eine ganz ernsthafte Gefahr für eine moderne Gesellschaft sein können und vielleicht bereits auch sind.
In einem aktuellen Interview bei Spiegel-Online spricht er sogar von “der Militanz des Glaubens”. Wie Recht er hat, schaut man z.b. mal in die Krisenherde dieser Welt.
Zum Interview: “Ein Gott der Angst” – Der britische Evolutionsbiologe Richard Dawkins, 66, über die Militanz des Glaubens, den Ursprung der Spiritualität und den Missbrauch von Kindern durch die Religion.

Jeden Tag schneidet man sich ein kleines Scheibchen von ihr ab. Mit jedem Tag schmeckt sie – mal mehr und mal weniger würzig – ein kleines bisschen reifer. Irgendwann ist dann nichts mehr von ihr übrig. So gesehen sehr grob betrachtet und recht unspektakulär. Blieben vielleicht noch Fragen nach dem Woher und Warum. Und gehts wie weiter?

Nächstes Mal zunächst mal alles zur richtigen Salamitaktik.

aus einem Forum:

“Solche Parolen können jedem mal über die Lippen kommen.”
Auf das Posting habe ich gewartet.
Punkt 1 zu den Vorfällen gegen die Inder:
Ich finde das absolut verabscheuungswürdig, nur um das klarzustellen. Der Bürgermeister gehört suspendiert.
Punkt 2, die Schule meiner Tochter:
letzten Donnerstag wurde dort auf dem Schulhof ein deutscher Schüler von 13 (!) Albanern zusammengeschlagen, er liegt im Klinikum im künstlichen Koma. Ich garantiere für die sachliche Richtigkeit, möchte aber den Ortsnamen hier nicht nennen.

zu Punkt 1, googeln nach “Inder, Jagd, Mügeln”: 59200 Treffer.
zu Punkt 2, googeln nach “Ortsname, Albaner, Schüler”: 0 Treffer.

Das Problem sind nicht Nationalitäten, Altersstufen oder Eigenheiten situativer Minderheiten. Das eigentliche Problem sind mindere Intelligenz gepaart mit schlechter Bildung und sozialer Schieflage. Das multipliziert sich im ungünstigen Fall alles gegenseitig. Das aber ist wie so oft zu komplex für die mediale Verwertung.

Die Menschen werden immer dümmer, aber auch immer rechthaberischer.
aus: Der menschliche Makel