sonst so / 23.01.2008

Arcor muss Google nicht aussperren

Huch. Da hatte jemand aus der Pornobranche versucht, Arcor daran zu hindern, seinen Kunden Zugang ins Internet bzw. zu Google zu ermöglichen. Google ist für viele Menschen quasi das Internet. Per einstweiliger Verfügung sollte Arcor dazu gebracht werden, den Aufruf der Seiten google.de und google.com zu sperren. Internetbenutzer hätten über die Seiten von Google unbeschränkten Zugriff auch auf Seiten mit pornografischen Inhalten. Das geht natürlich nicht einfach so. So viel Konkurrenz. Dachte man sich wohl beim Pornoanbieter.

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat nun wie zuvor schon das Landgericht entschieden, dass das nicht geht. Arcor ist bloß Vermittler des Zugangs zum Internet und nicht verantwortlich für Wettbewerbsverstöße auf über Google erreichbaren Seiten. Außerdem sei dem Provider nicht zuzumuten die Google-Seiten komplett zu sperren, weil es sich bei Google aus Sicht der Kunden um eine unverzichtbare Suchmaschine handelt.

Wäre man bei Arcor mutig, würde man jetzt auch mal gegen die Sperrungsauflage einer einzelnen ganz bestimmten Internetseite vorgehen. Wir sind hier doch nicht in einer Diktatur. Und ich würde dann bestimmt in einen anderen Tarif wechseln und dadurch meine Vertragslaufzeit bei Arcor verlängern. ;)

Quelle: Spiegel-Online

Update:
Auf Hinweis des Klägers stellt sich die Sachlage insbesondere auf die Hintergründe der Klage etwas anders dar, als es der verkürzt erscheinende Artikel bei Spiegel-Online wiedergibt. So heißt es bei Heise.de dazu:

Während die 3. Zivilkammer des Landgerichts mit ihrer erstinstanzlichen Entscheidung im Tenor der jüngsten Urteile zur Providerhaftung lag, sehen die Kollegen der 6. Kammer das offenbar anders. Im vergangenen Oktober verdonnerten sie Arcor, den Zugang zum Videoportal YouPorn zu sperren. Gerichte in Düsseldorf und Kiel beschieden ähnliche Anträge ablehnend. Diese unklare Rechtslage war für den Geschäftsführer von Huch Medien, Tobias Huch, nach eigenen Angaben auch Anlass für seinen Antrag auf eine Sperrungsverfügung für Google: Er wolle mit seinem Vorstoß vor allem auf gewisse Unstimmigkeiten im deutschen Jugendschutzrecht hinweisen; man müsse der Justiz auf den Zahn fühlen und die Tragweite der Haftungsfreistellungen testen, sagte er Anfang Dezember zur Begründung des Vorstoßes gegen Arcor.

Quelle: OLG: Provider nicht für Netzinhalte verantwortlich (23.01.08)
siehe auch: Arcor soll Google sperren (04.12.07)

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